Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbekunden

online-pages GmbH (HRB 40631)
Chopinstr. 9
40593 Düsseldorf
Fon: 0211 22 95 230
Fax: 0211 22 95 231

im folgenden online-pages genannt.

1. Gegenstand
Gegenstand der Dienstleistung ist die Zurverfügungstellung eines Verzeichnisses und eines Marktplatzes im Internet. Die Dienstleistung bietet Unternehmen die Möglichkeit - abhängig von der gewählten Anzeigenart - kostenlos oder kostenpflichtige Werbeanziegen sowie Angebote ihres Unternehmens zu veröffentlichen.
Gegenstand der Verträge, zwischen eintragungswilligen Unternehmeren, im folgenden Kunde genannt, und online-pages, ist die elektronische Präsentation des Kunden sowie seiner Angebote - jeweils gegen das an online-pages zu entrichtende Entgelt.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde die entsprechende Eintragung in online-pages vornimmt und die Richtigkeit der Eintragung bestätigt, es sei denn er gehört zu dem unter Ziffer 2 genannten Kreis der vom Vertragsschluß Ausgeschlossenen.

2. Vom Vertragsschluß Ausgeschlossene
Ausgenommenen von der Möglichkeit, einen Vertrag zu schließen, sind alle natürlichen und juristischen Personen und nicht rechtsfähigen Vereinigungen, die durch Präsentation auf deren Homepage, durch deren Angebote oder auf sonstige Weise pornographische oder sexuelle Inhalte anpreisen oder darstellen, Gewalt verherrlichen, rassistisches-, sexistisches- oder jugendgefährdendes Material darstellen, Personen wegen ihres Glaubens, ihrer Abstammung, einer Behinderung oder aus anderen Gründen diffamieren und/ oder diskriminieren, Inhalte darstellen, die gegen gültige Gesetze verstoßen oder das geistige Eigentum anderer verletzen.
Die Eintragung eines vom Vertragsschluß Ausgeschlossenen wird ebenso wie die Eintragung seiner Angebote gelöscht.

3. Leistungsumfang
online-pages stellt dem Kunden einen Zugang zur Dienstleistung zur Verfügung, mit dem der Kunden seine Daten, seine Anzeigenschaltung und Angebote ändern oder ergänzen kann. Hierzu erhält der Kunde einen passwortgeschützten Zugang.
online-pages dient als Vermittler zwischen dem Kunden als Anbieter und interessierten Käufern. Verträge die aufgrund der Vermittlung von online-pages zwischen dem Kunden und Dritten entstehen, entstehen lediglich zwischen diesen beiden Parteien. Für die Erfüllung jenes Vertrages sind nur jene Vertragspartner verantwortlich. online-pages wird nicht Vertragspartei jenes Vertrages. online-pages übernimmt weder für das Zustandekommen von Vertragsschlüssen des Kunden mit Dritten noch für die Erfüllung solcher Verträge eine Haftung irgendwelcher Art, unabhängig davon, ob dieselben direkt über den Kunden oder durch die Vermittlung von online-pages geschlossen werden sollen oder geschlossen worden sind.
online-pages gewährt dem Kunden ein nicht ausschließliches, widerrufliches Recht, die Dienstleistung nur zum Zweck zu benutzen, seine Homepage zu bewerben und seine Angebote anzubieten.
Das von dem Kunden zu entrichtende Entgelt, wird entsprechend der geltenden online-pages Preisliste berechnet. Die Rechnungsbeträge sind im voraus per Abbuchung oder per Überweisung zu entrichten.
online-pages wird die Anzeigen aller Kunden, die nur kostenfreie Leistungen in Anspruch nehmen, in regelmäßigen Abständen löschen, um die Aktualität des Datenbestandes zu sichern. Die Kunden werden über die Löschung ihrer Anzeige per E-Mail informiert.
online-pages behält sich vor, den Einsatz von Techniken zu untersagen, die die Dienstleistung übermäßig stark belasten oder zu einem anderem Zweck als der vertragsgemäßen Nutzung der Dienstleistung dienen.
online-pages behält sich sämtliche Rechte hinsichtlich eigener Logos, eigener Handelsnamen oder eigener Marken und anderen gewerblichen Schutzrechte vor.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, darf online-pages die angebotenen Leistungen auch von fachkundigen Mitarbeitern oder Dritten erbringen lassen.

4. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich sein Passwort streng geheim zu halten und online-pages unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, die von ihm geschalteten Anzeigen allen interessierten Teilnehmern im Internet zu präsentieren.
Der Kunde ist verantwortlich für die Wartung seiner Daten, sowie für sämtliche inhaltliche Darstellung, die durch die Anzeigen-schaltung entsteht. Er gewährleistet insbesondere
a) die Richtigkeit und Angemessenheit des in seiner Anzeige dargestellten Materials,
b) daß auf seiner Homepage keine der in Ziffer 2 aufgelisteten Inhalte enthalten sind.
Er stellt ferner sicher, dass das in seiner Anzeige dargestellte Material keine Rechte Dritter verletzt (einschließlich z.B. Waren-zeichenrechte, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder andere Rechte) und dass das dargestellte Material weder beleidigend oder verleumderisch noch in einer anderen Weise rechtswidrig ist.
Insbesondere wird der Kunde sicherstellen, dass auf Grund des durch seien Anzeige dargestellten Materials keinerlei Ver-wechslung oder Verwechslungsgefahr mit anderen entsteht.
Der Kunde sichert zu, dass seine Werbeanzeige die vorstehenden Anforderungen voll erfüllt. Er wird online-pages von jeglicher Inanspruchnahme durch Dritte freistellen und schadlos halten, sofern eine solche Inanspruchnahme mit seiner Werbeanzeige, einer Handlung oder Unterlassung von ihm selbst, einem Vertreter, Mitarbeiter, Auftragnehmer oder Erfüllungsgehilfen zusam-menhängt oder ihm sonst wie zuzurechnen ist.

5. Rechtsbeziehungen
online-pages und Kunde betreiben ihre Homepage unabhängig voneinander und sind für ihre Homepage technisch, inhaltlich und im Design allein verantwortlich. Der zwischen online-pages und Kunde geschlossene Vertrag begründet weder eine Gesell-schaft oder Gemeinschaft noch ein Arbeitsverhältnis oder einen Handelsvertretervertrag zwischen den Vertragsparteien. Keine der Vertragsparteien ist berechtigt, im Namen der jeweils anderen Vertragspartei aufzutreten und/oder für die jeweils andere Vertragspartei Erklärungen abzugeben.

6. Haftungsbeschränkung / Freistellung
online-pages haftet für Schäden, die grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt wurden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare, unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf den Auftragswert beschränkt. Im übrigen ist die Haftung - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Soweit die Haftung von online-pages ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
online-pages übernimmt keine Gewährleistung und gibt keine Zusicherungen ab hinsichtlich der Homepage des Kunden (ein-schließlich u.a. der Gewährleistung für die Eignung von Produkten zum vertragsgemäßen oder gewöhnlichen Zweck, der Nicht-verletzung von Rechten Dritter oder anderer Gewährleistungen, die sich aus der Vertragserfüllung oder einem Handelsbrauch ergeben). Ferner sichert online-pages nicht zu, dass der Betrieb der Homepage des Kunden ununterbrochen und fehlerfrei sein wird. Für die Folgen etwaiger Unterbrechungen oder Fehler übernimmt online-pages keine Haftung.
online-pages übernimmt keine Haftung für die Inhalte, die Richtigkeit, die Vollständigkeit oder die Aktualität der eingestellten Informationen und für Informationen, auf die verwiesen wird. online-pages übernimmt keine Gewähr für die Bonität und Seriosi-tät der natürlichen oder juristischen Personen sowie nicht rechtsfähigen Vereinigungen, zu denen Informationen eingestellt sind bzw. auf welche verwiesen wird. Die von online-pages angebotene Dienstleistung dient ausschließlich der Information. online-pages wird weder beratend tätig noch wirkt online-pages bei Verhandlungen oder Geschäftsabschlüssen der Kunden mit Dritten mit.
Der Kunde verpflichtet sich, online-pages im Innenverhältnis (zwischen online-pages und Kunde) von allen etwaigen Ansprü-chen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrige Handlungen des Kunden oder inhaltlichen Fehler der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Datenschutz und Wettbewerbsrechtsverletzungen.

7. Datenschutz
Der Kunde ist damit einverstanden, dass persönliche Daten (Bestandsdaten) und andere Informationen, von online-pages während der Dauer des Vertragsverhältnisses gespeichert werden, soweit dies zur Erfüllung des Vertragszwecke, insbesondere für Abrechnungszwecke, erforderlich ist. Mit der Speicherung erklärt er sein Einverständnis.
online-pages verpflichtet sich, dem Kunden auf Verlangen jederzeit über den gespeicherten Datenbestand, soweit er ihn betrifft, vollständig und unentgeltlich Auskunft zu erteilen.
online-pages wird die Daten des Kunden ohne dessen Einverständnis nicht an Dritte weiterleiten. Dies gilt nur insoweit nicht, als online-pages gesetzlich verpflichtet ist, Dritten, insbesondere staatlichen Stellen, solche Daten zu offenbaren und der Kunde nicht widerspricht.
online-pages weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragung in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann.
Andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit der von ihm ins Internet übermittelten Daten trägt der Kunde selbst Sorge.

8. Vertragsdauer / Kündigungsrecht
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Ende des Kalen-derquartals ordentlich gekündigt werden.
Eine außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund ist zulässig. Wichtige Gründe sind z.B.
* eine Verletzung wesentlicher Bestimmungen dieses Vertrages
* die Einleitung eines Konkurs- oder Vergleichsverfahrens,
* eine wesentliche Änderung der Gesellschafter- oder Geschäftsführungsverhältnisse bei einer der Vertragsparteien.
Die Kündigung hat schriftlich mittels E-Mail oder Telefax zu erfolgen.

9. Kündigungsfolgen
Mit Beendigung dieses Vertrages erlöschen sämtliche nach diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte des Kunden an der von online-pages zur Verfügung gestellten Dienstleistung sowie sonstige Ansprüche mit Ausnahme der bis zum Zeitpunkt der Vertragsbeendigung entstehenden Kosten. Diese bleiben geschuldet. online-pages wird die eventuell zuviel geleisteten Zahlun-gen in einem angemessenen Zeitraum zurückerstatten. Sonstige Ausgleichsansprüche im Zusammenhang mit der Beendigung dieses Vertrages sind ausgeschlossen. Diejenigen Bestimmungen dieses Vertrages, die ihrer Natur nach auch nach Beendi-gung dieses Vertrages Geltung beanspruchen, gelten weiter fort.

10. Vertragsänderungen
Sollte online-pages die Konditionen dieses Vertrages ändern, so wird eine Änderungsmitteilung an den Kunden übersendet. Änderungen können sich z.B. auf die Aufnahme oder das Entfallen von bestimmten Leistungen, die Kosten oder das Zahlungs-verfahren auswirken.
Klarstellend wird vereinbart, dass durch eine Änderung weder die sonstigen in diesem Vertrag niedergelegten Rechte und Pflichten noch für laufende Zeiträume vereinbarte Zahlungen zum Nachteil des Kunden berührt werden. Sofern dies dennoch der Fall sein sollte, kann der Kunde nach der Bekanntmachung einer Änderungsmitteilung innerhalb einer Frist von sieben Tagen kündigen, sofern die Kündigung innerhalb von sieben Tagen, gerechnet ab Zugang der Änderungsmitteilung, bei online-pages eingeht. Geht online-pages innerhalb dieser Frist keine Kündigungserklärung zu, so gelten die Änderungen als ange-nommen. Mit der Änderungsmitteilung wird online-pages den Kunden auf die Bedeutung seines Schweigens auf eine Ände-rungsanzeige besonders hinweisen.

11. Sonstiges
Dieser Vertrag gibt den Inhalt der vertraglichen Abreden zwischen den Parteien abschließend wieder und ersetzt alle etwaigen bisherigen Vereinbarungen zwischen den Parteien betreffend den Vertragsgegenstand.
Nebenabreden, auch mündlicher Art, sind nicht getroffen.
Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Das gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.
Alle Erklärungen von online-pages können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werde. Dies gilt auch für Abrech-nungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

12. Salvatorische Klausel
Sollte eine der Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit oder Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragsparteien werden in diesem Fall eine der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommende Bestimmung vereinbaren.

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht. Soweit beide Vertragspartner Vollkaufleute sind, sind die für den Sitz von online-pages örtlich zuständigen Gerichte ausschließlich zuständig. online-pages ist berechtigt, auch an dem allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.

© 1998-2024 online-pages GmbH